Fortschrittsbericht zum Elektromobilitätsgesetz

Das Deutsche Dialog Institut hat gemeinsam mit Noerr LLP den Fortschrittsbericht zum Elektromobilitätsgesetz im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und des Bundesministeriums für Naturschutz, Umwelt und nukleare Sicherheit (BMU) erstellt. Der Bericht wurde im Juli 2018 veröffentlicht.

§ 7 Elektromobilitätsgesetz sieht vor, dass alle drei Jahre und erstmals im Juli 2018 ein gemeinsamer Fortschrittsbericht vom BMVI und BMU vorgelegt wird. Bei dem Bericht handelt es sich um eine externe Evaluierung, die den aktuellen Diskussionsstand, insbesondere in Kommunen und Fachkreisen, abbildet. Die enthaltenen Empfehlungen sind nicht als Vorfestlegungen im Hinblick auf mögliche Anpassungsbedarfe zu verstehen. Sie stellen einen wichtigen Beitrag zur weiteren Diskussion um die Förderung der Elektromobilität dar.

Das Elektromobilitätsgesetz ist heute wichtiger Bestandteil der Förderung des Markthochlaufs von elektrisch betriebenen Fahrzeugen durch die Bundesregierung. Mehr als 100 Städte und Kommunen nutzen aktuell die gesetzlichen Möglichkeiten der Bevorrechtigung solcher Fahrzeuge. Der Bericht zeigt, dass die Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes eine positive Wirkung auf die Bestands- und Neuzulassungszahlen von Elektrofahrzeugen hat.

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