Mobilität ist ein Grundbedürfnis des Menschen. Sie sichert seine Lebensfähigkeit und Lebensqualität. Das Bedürfnis nach Mobilität verursacht jedoch Verkehrsströme, die grenzenlos wachsen. Dem stehen die Effizienz der zugrunde liegenden Technologien, die Begrenztheit der genutzten fossilen Ressourcen und die Auswirkungen auf Klima und Umwelt entgegen. Deshalb ist es eine dringende Aufgabe für Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft, Mobilität anders zu organisieren und an Nachhaltigkeitszielen auszurichten.

Das Deutsche Dialog Institut führt im Rahmen verschiedener Förderprogramme Experten und Entscheider mit unterschiedlichen Branchen‐ und Technologiehintergründen zusammen, um gemeinsam getragene Lösungen zu entwickeln.

PROJEKTREFERENZEN

Wissenschaftliche Begleitung, Vernetzung und Ergebnistransfer zum Wettbewerb „IKT für Elektromobilität II: Smart Car ‐ Smart Grid ‐ Smart Traffic

Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Als Begleitforschung unterstützen wir mit dem VDE (Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik) die Projektkonsortien bei der Gewinnung einer systemischen Perspektive, der Bearbeitung übergreifender Fragestellungen, bei der Vernetzung mit relevanten Akteuren innerhalb und außerhalb des Technologieprogramms und bei der kommunikativen Darstellung.

Dabei wurden Innovationshürden und neue Themen für Forschung und Entwicklung identifiziert und der Aufbau neuer Allianzen gefördert. Handlungsoptionen wurden adressatengerecht an Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft kommuniziert. Im Rahmen der Begleitforschung wurde u. a. der „Wegweiser Elektromobilität“ aufgebaut. Er versorgt den Nutzer mit wertvollen Basisinformationen zu knapp 300 nationalen und internationalen Projekten der Elektromobilität.

Erstellung eines Gutachtens „Elektrifizierung und Digitalisierung der Mobilität – Rechtliche Auswirkungen auf Kommunen“

Auftraggeber: eine Landesagentur der Elektromobilität

Für eine Landesagentur für Elektromobilität erstellte das Deutsche Dialog Institut im Jahre 2017 ein Gutachten zu den rechtlichen Auswirkungen der Elektrifizierung und Digitalisierung der Mobilität auf die Kommunen.

Ziel des Gutachtens ist es, Handlungsempfehlungen sowohl für die Kommunen als auch für die Landespolitik zu formulieren. In dem Gutachten werden die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen der Elektromobilität und Regularien zum automatisierten Fahren analysiert und in den Handlungskontext von Kommunen eingeordnet. Es wird ein breites Spektrum an Rechtsgebieten abgedeckt, u.a. das Verkehrsrecht, das Bau- und Planungsrecht sowie das Energierecht. Dabei werden nicht nur die rechtlichen Hemmnisse für die Kommunen herausgearbeitet. Der Schwerpunkt liegt insbesondere darauf, die Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten, die der Gesetzesrahmen bietet, aufzuzeigen.

Für die Erstellung des Gutachtens wurde zunächst eine umfangreiche Literaturrecherche durchgeführt. Ergänzend wurden elf semistrukturierte Interviews mit verschiedenen Experten,
z. B. aus dem Bereich Datenschutzrecht, sowie mit relevanten Vertretern der Landespolitik geführt. Die Ergebnisse wurden qualitativ ausgewertet und anonymisiert zusammengefasst. In einer heterogenen Expertenrunde wurden schließlich die Handlungsempfehlungen diskutiert, validiert und entsprechend der Relevanz für Kommunen, das Land und die Bundesebene zugeordnet.
Das Gutachten ist als internes Arbeitsdokument konzeptioniert und wird daher nicht veröffentlicht. Die Ergebnisse werden auszugsweise den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Erstellung des Fortschrittberichts zum EmoG 2018

Das Deutsche Dialog Institut erstellt den Fortschrittsbericht 2018 zum Elektromobilitätsgesetz– Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (EmoG). Die Bearbeitung erfolgt gemeinsam mit der Rechtsanwaltskanzlei Noerr LLP in München (RA Christian Mayer).

Mit dem Regierungsprogramm Elektromobilität vom Mai 2011 wurden wesentliche Leitlinien und Maßnahmen zum Aufbau der Elektromobilität in Deutschland als Element für eine klimagerechte Energie- und Verkehrspolitik formuliert. Darin wurden auch „straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen“ als Handlungsbedarf identifiziert. In einem Gesetzgebungsverfahren wurde hieraus das „Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz – EmoG)“ vom 5. Juni 2015 abgeleitet, welches am 6. Juni 2015 in Kraft getreten ist. Das Gesetz ist befristet bis zum 31.12.2026.

Die Berichterstattungspflicht in § 7 EmoG sieht vor, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) alle drei Jahre, erstmals zum 1. Juli 2018, einen gemeinsamen Fortschrittsbericht vorlegen. Es sollen unter anderem Erkenntnisse hinsichtlich der weiteren Verringerung der klima- und umweltschädlichen Auswirkungen des motorisierten Individualverkehrs, insbesondere der Fortschreibung der Umweltkriterien nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 EmoG (elektrische Mindestreichweite von außen aufladbarer Hybridelektrofahrzeuge – PHEV), gewonnen werden.

Diese Berichterstattung dient der Erfüllung der rechtlichen Pflichten des BMVI und des BMUB.

Ziele des Projektes sind:

  • Die Erbringung der Berichterstattung nach § 7 EmoG für das BMVI und das BMUB über die Themen: Fahrzeugbeschaffenheit, Fahrzeugausrüstung, Fahrzeugbetrieb, Ladeverhalten, Klima- und Umweltwirkung, Überprüfung der Umweltkriterien für PHEV;
  • Bericht über den Umsetzungsstand des EmoG als Ermächtigungsgrundlage in den Kommunen einschließlich möglicher Umsetzungsprobleme bei den Bevorrechtigungen;
  • Vergleich mit Erfahrungen im europäischen Ausland (fokussiert auf Bevorrechtigungen); Bewertung der bundesdeutschen Praxis;
  • Ableiten von Verbesserungs- und Anpassungsbedarfen für das EmoG.

Die Berichterstattung kann die Grundlage für eine mögliche Novellierung des Elektromobilitätsgesetzes bilden.

In der Bearbeitung werden zahlreiche Experteninterviews auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene geführt und einschlägige Verbände beteiligt. In Workshops und Expertendiskussionen werden Zwischenergebnisse und Handlungsempfehlungen vorgestellt und bewertet.

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Wissenschaftliche Begleitung, Vernetzung und Ergebnistransfer sowie Evaluation der Schaufensterprojekte Elektromobilität

Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend) gemeinsam mit Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Bundesministerium für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit, Bundesministerium für Bildung und Forschung.

Ziel des Förderprogramms Schaufenster Elektromobilität ist es, die deutschen Kompetenzen in den Bereichen Elektrofahrzeug, Energieversorgung und Verkehrssystem in ca. 145 ausgewählten, groß angelegten regionalen Demonstrationsvorhaben systemübergreifend zu bündeln und sichtbar zu machen.

Um die Erkenntnisse und Erfahrungen aus den Schaufensterprojekten übergreifend verfügbar zu machen, hat die Bundesregierung eine schaufensterübergreifende Begleit- und Wirkungsforschung beauftragt. Hauptanliegen der Begleit- und Wirkungsforschung ist es, einen effektiven Wissenstransfer zwischen den Projekten und der Fachöffentlichkeit (Öffentlichkeitsarbeit) zu gestalten und so zur stetigen Verbesserung der Schaufenster sowie zur Weiterentwicklung des Elektromobilitätsstandorts Deutschland insgesamt beizutragen.

Das Deutsche Dialog Institut ist, gemeinsam mit dem VDE und BridgingIT, Konsortialführer der Begleit- und Wirkungsforschung. Innerhalb des Gesamtprojekts bearbeitet das Deutsche Dialog Institut weiterhin die Querschnittsthemen Markt und rechtlicher Rahmen der Elektromobilität. Das Deutsche Dialog Institut ist ebenfalls Auftraggeber für die programmbegleitende Evaluation des Schaufenster-Programms.

Rechtlicher Rahmen für die Elektromobilität

Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend) gemeinsam mit Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Bundesministerium für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit, Bundesministerium für Bildung und Forschung.

Im Rahmen der Begleit- und Wirkungsforschung Schaufenster Elektromobilität bearbeitete das Deutsche Dialog Institut das Teilprojekt (Querschnittsthema) „Rechtlicher Rahmen für die Elektromobilität“. Dadurch wurde ein umfassendes Verständnis über die rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich der Elektromobilität in Deutschland und weltweit aufgebaut und zugleich Handlungsempfehlungen und konkrete Regulierungsinitiativen für die aktuelle Weiterentwicklung des Rechtsrahmens in Deutschland erarbeitet.

Die Arbeit orientierte sich an den vom Auftraggeber formulierten Leitfragen sowie an den rechtlichen Hürden und Änderungshinweisen aus 145 Schaufensterprojekten. Die Leitfragen wurden geclustert und zu Schlüsselthemen zusammengefasst. Folgende Rechtsthemen wurde vertieft bearbeitet:

  • Straßenverkehrsrecht (inklusive Elektromobilitätsgesetz-EmoG)
  • Energierecht
  • Bau- und Planungsrecht
  • Steuerrecht
  • Fahrzeugzulassung
  • Förderungen
  • Führerscheinregularien
  • Eichrecht

Innerhalb der Schlüsselthemen wurde die aktuelle Rechtslage analysiert, kontinuierlich aktualisiert sowie die Bedarfe für rechtliche Anpassungen herausgearbeitet. Dafür wurde u.a. die Expertise und Erfahrung der mehr als 300 Projektnehmer im Schaufensterprogramm und weiterer Experten mithilfe von Workshops und Interviews eingebunden. Für viele Themenbereiche wurden die Erkenntnisse in der von der Begleit- und Wirkungsforschung Schaufenster Elektromobilität ins Leben gerufenen Publikationsreihe der „Ergebnispapiere“ veröffentlicht (http://schaufenster-elektromobilitaet.org/de/content/index.html).